10. Corona-Bekämpfungsverodnung (CoBeLVO) vom 19. Juni 2020
Von: @Landesregierung Rheinland-Pfalz <2020-06-24>
In der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz werden die für dieses Bundesland geltenden Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie festgelegt.

https://www.kreis-sim.de/media/custom/3347_345_1.PDF?1592812081"

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Informationen der ADD zu den Corona-Maßnahmen
Von: @ADD Rheinland-Pfalz <2020-07-17>
Die Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion des Landes Rheinland-Pfalz bietet unter anderem den Kommunen und öffentlichen Verwaltungen umfangreiche Informationen zum Umgang mit der Coronavirus-Pandemie an.   Mehr»
So könnte der weitere Verlauf der Urbarer Bauleitplanung aussehen
<2020-06-16>
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Sonderinteressen bei kommunalen Entscheidungen
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Niederschriften bei Gremiensitzungen
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Das Protokoll zu einer Sitzung zu führen ist oft keine angenehme und ggf. schwierige Aufgabe. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat zu dieser Thematik eine Information zusammengestellt, die Protokollanten eine Hilfe sein soll.   Mehr»
Akteneinsichts- und Informationsrechte
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Landestransparenzgesetz für Rheinland-Pfalz
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Vergabe öffentlicher Aufträge
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-01-01>
Die Vergabe öffentlicher Aufträge stellt einen großen Kostenfaktor in den kommunalen Haushalten dar. Diese Aufträge entstehen bei Großprojekten, aber auch bei kleineren Maßnahmen und den täglichen Beschaffungen. Da hierfür „öffentliche Gelder“ verausgabt werden, unterliegt das gesamte Auftragswesen vergaberechtlichen Vorschriften.   Mehr»
Nobody is perfect:
Abwägungsfehler bei Bauleitplanungen
<2020-07-22>
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen spielt die Abwägung verschiedenster Belange eine wesentliche Rolle. Zum einen, um widerstreitende Interessen auszugleichen, aber auch um kritische Rechtsfehler zu vermeiden.   Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
Von: @Bundestag <2018-11-21>
Im Baugesetzbuch wird unter § 2 festgelegt, wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen usw. formal zu verfahren ist.
Bitte besonders auch Absatz 2 ("Abwägungsmaterial") beachten.
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Baugesetzbuch (BauGB):
§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
Von: @Bundestag <2018-11-21>
Im Baugesetzbuch wird unter § 1 werden die wichtigsten Begriffe zur Bauleitplanung kurz definiert.
Bitte besonders auch Absatz 7 (zu Abwägunggen) beachten.
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Baugesetzbuch (BauGB):
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit
Von: @Bundestag <2018-01-01>
Im Baugesetzbuch wird unter § 3 festgelegt, wie "die Öffentlichkeit" bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zu beteiligen ist. Bitte besonders auch die Fristsetzungen beachten.   Mehr»
Bekanntmachung im heutigen "Amtsblättchen":
Do, 2020-10-22: Bekanntgabe von Aufstellungsbeschluss und sog. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
<2020-10-22>
Seit vielen Monaten vermisst wurde heute der Aufstellungsbeschluss für ein geplantes Neubaugebiet in Urbar veröffentlicht. Ebenso wird bekannt gegeben, dass die sogenannt "Frühzeitige" Öffentlichkeitsbeteiligung vom 30. November bis 01. Dezember 2020 stattfinden soll.   Mehr»
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