10. Corona-Bekämpfungsverodnung (CoBeLVO) vom 19. Juni 2020
Von: @Landesregierung Rheinland-Pfalz <2020-06-24>
In der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz werden die für dieses Bundesland geltenden Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie festgelegt.
https://www.kreis-sim.de/media/custom/3347_345_1.PDF?1592812081"
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Coronavirus Rechtsvorschriften
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Informationen der ADD zu den Corona-Maßnahmen
Von: @ADD Rheinland-Pfalz <2020-07-17>
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Niederschriften bei Gremiensitzungen
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Landestransparenzgesetz für Rheinland-Pfalz
Von: @Land Rheinland-Pfalz <2020-07-17>
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Vergabe öffentlicher Aufträge
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-01-01>
Die Vergabe öffentlicher Aufträge stellt einen großen Kostenfaktor in den kommunalen Haushalten dar. Diese Aufträge entstehen bei Großprojekten, aber auch bei kleineren Maßnahmen und den täglichen Beschaffungen. Da hierfür „öffentliche Gelder“ verausgabt werden, unterliegt das gesamte Auftragswesen vergaberechtlichen Vorschriften. Mehr»
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Abwägungsfehler bei Bauleitplanungen
<2020-07-22>
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen spielt die Abwägung verschiedenster Belange eine wesentliche Rolle. Zum einen, um widerstreitende Interessen auszugleichen, aber auch um kritische Rechtsfehler zu vermeiden. Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
Von: @Bundestag <2018-11-21>
Im Baugesetzbuch wird unter § 2 festgelegt, wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen usw. formal zu verfahren ist.
Bitte besonders auch Absatz 2 ("Abwägungsmaterial") beachten. Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit
Von: @Bundestag <2018-01-01>
Im Baugesetzbuch wird unter § 3 festgelegt, wie "die Öffentlichkeit" bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zu beteiligen ist. Bitte besonders auch die Fristsetzungen beachten. Mehr»
