Nobody is perfect:
Abwägungsfehler bei Bauleitplanungen
<2018-11-19>
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen spielt die Abwägung verschiedenster Belange eine wesentliche Rolle. Zum einen, um widerstreitende Interessen auszugleichen, aber auch um kritische Rechtsfehler zu vermeiden.

Die Kommunen haben bei der Aufstellung von Bauleitplänen - wie einem Bebauungsplan - weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten. Allerdings müssen sie sich dabei im Rahmen geltender Rechtsvorschriften bewegen.

Die Kommunen müssen aber auch bei der notwendigen Verhältnismäßigkeitsprüfung zu den unvermeidlich auftretenden widerstreitenden Interessen und Handlungsmöglichkeiten sachgerechte Abwägungen treffen. Geschieht dieses nicht in ausreichendem Maße, können sich Abwägungsfehler ergeben die zu Verzögerungen im Verfahren oder gar zum Abbruch des Verfahrens führen können.

Über das Internet sind zahlreiche Dokumente zu dieser Thematik verfügbar. Hier ein kleiner, leicht kommentierter Ausschnitt davon:

  • Von der Akademie für Raumentwicklung wird erläutert, warum ein Abwägungsgebot besteht und welche Pflichten sich für eine Gemeinde daraus ableiten lassen.

  • "Abwägungsausfall", "Abwägungsdefizit", "Abwägungsfehleinschätzung" oder "Abwägungsdisproportionalität":
    Was hinter diesen Begriffen steckt und was warum als "Verfahrensfehler" gewertet werden kann, wird bei JuraOnline kurz erläutert.

  • Zwei Juristen - (mindestens) drei Meinungen: Im JuraForum werden weitere Arten von Abwägungsfehlern besprochen oder teilweise kritischer gewertet. An einigen Beispielen soll dort deutlicher gemacht werden, wann welcher Abwägungfehler entstehen kann.
    Beim JuraForum finden sich auch Erläuterungen für weitere Begriffe in diesem Zusammenhang.

Themen hierzuAssciated topics:

Abwägungen bei Bauleitplanungen Baurecht Kommunalrecht Verfahrensfehler

Das könnte Sie auch interessierenFurther readings:
Was jede(r) Planer(in) wissen sollte:
Grundprinzipien der Bauleitplanung
<2020-01-01>
Bau-Ingenieure sollten ein umfangreiches Wissen zur Bauleitplanung haben, aber auch kommunale Entscheider (Bürgermeister, Gemeinderäte, ...) sollten zumindest über ein "Grundwissen" zur Thematik verfügen, um keine bösen Überraschungen zu erleben.    Mehr»
So könnte der weitere Verlauf der Urbarer Bauleitplanung aussehen
<2020-06-16>
Eine Bauleitplanung ist für eine Gemeinde ein besonders anspruchsvolles Projekt, denn es stellt wichtige Weichen für die Zukunft. Diverse Verfahrensschritte werden dabei durchlaufen und hier skizziert.   Mehr»
Wurde das Urbarer Bauleitplanverfahren ausreichend vorbereitet?
<2020-06-17>
Für eine erfolgreiche Aufstellung eines Bebauungsplans sind diverse Vorarbeiten zu erledigen. Werden wichtige Voraussetungen nicht erfüllt, kann das die Planung kippen.   Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
Von: @Bundestag <2018-11-21>
Im Baugesetzbuch wird unter § 2 festgelegt, wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen usw. formal zu verfahren ist.
Bitte besonders auch Absatz 2 ("Abwägungsmaterial") beachten.
   Mehr»
Die Bildrechte werden in der Online-Version angegeben.For copyright notice look at the online version.

Bildrechte zu den in diese Datei eingebundenen Bild-Dateien:

Hinweise:
1. Die Bilder sind in der Reihenfolge ihres ersten Auftretens (im Quelltext dieser Seite) angeordnet.
2. Beim Anklicken eines der nachfolgenden Bezeichnungen, wird das zugehörige Bild angezeigt.
3, Die Bildrechte-Liste wird normalerweise nicht mitgedruckt,
4. Bildname und Rechteinhaber sind jeweils im Dateinamen des Bildes enthalten.