Akteneinsichts- und Informationsrechte
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-07-17>
Transparenz ist ein Kernbestandteil von Demokratie. Nur wer über ausreichende Informationen verfügt, kann mitreden und mitentscheiden. Zentrale Normen für Transparenz wurden in einer Information der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zusammengetragen.
Sonderinteressen bei kommunalen Entscheidungen
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-01-01>
Wer berufen ist an kommunalen Entscheidungen mitzuwirken, soll sich ausschließlich am Gemeinwohl orientieren. Gerade im kommunalen Bereich geht es jedoch häufig nicht um
allgemeine Fragestellungen ohne persönliche Betroffenheit, sondern um
Einzelfallentscheidungen, die bei kommunalpolitisch Verantwortlichen zu
Interessenkollisionen und damit zu Konfliktsituationen führen können,
die es zu vermeiden gilt.
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Niederschriften bei Gremiensitzungen
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-01-01>
Das Protokoll zu einer Sitzung zu führen ist oft keine angenehme und ggf. schwierige Aufgabe. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat zu dieser Thematik eine Information zusammengestellt, die Protokollanten eine Hilfe sein soll. Mehr»
Landestransparenzgesetz für Rheinland-Pfalz
Von: @Land Rheinland-Pfalz <2020-07-17>
Zweck dieses Gesetzes ist es, den Zugang zu amtlichen Informationen und
zu Umweltinformationen zu gewähren, um damit die Transparenz und
Offenheit der Verwaltung zu vergrößern. (§ 1 LTranspG)
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Vergabe öffentlicher Aufträge
Von: @Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz <2020-01-01>
Die Vergabe öffentlicher Aufträge stellt einen großen Kostenfaktor in den kommunalen Haushalten dar. Diese Aufträge entstehen bei Großprojekten, aber auch bei kleineren Maßnahmen und den täglichen Beschaffungen. Da hierfür „öffentliche Gelder“ verausgabt werden, unterliegt das gesamte Auftragswesen vergaberechtlichen Vorschriften. Mehr»
Nobody is perfect:
Abwägungsfehler bei Bauleitplanungen
<2020-07-22>
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen spielt die Abwägung verschiedenster Belange eine wesentliche Rolle. Zum einen, um widerstreitende Interessen auszugleichen, aber auch um kritische Rechtsfehler zu vermeiden. Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
Von: @Bundestag <2018-11-21>
Im Baugesetzbuch wird unter § 2 festgelegt, wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen usw. formal zu verfahren ist.
Bitte besonders auch Absatz 2 ("Abwägungsmaterial") beachten. Mehr»
Baugesetzbuch (BauGB):
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit
Von: @Bundestag <2018-01-01>
Im Baugesetzbuch wird unter § 3 festgelegt, wie "die Öffentlichkeit" bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zu beteiligen ist. Bitte besonders auch die Fristsetzungen beachten. Mehr»
